etem - Magazin für Prävention, Rehabilitation und Entschädigung
Neuer Gefahrtarif

Solidarisches Gesamtwerk

Die Grafik ist in vier farbige Felder mit in blau, grau und grün gehaltenen Piktogrammen aufgeteilt. Links oben sieht man mehrere Personen an einem Tisch sitzen, einer steht mit einem weißen Blatt in der Hand, Überschrift "Gefahrtarifausschuss". Rechts oben sieht man ein eckiges Gebäude mit der Überschrift "Bundesamt" für Soziales. Links unten ist ein längerer Tisch dargestellt, hinter dem zwei Reihen von Personen sitzen, darüber ein weißes Blatt, darunter die Beschriftung "Vorstand". Rechts unten ist eine Art halbrunder Plenarsaal zu sehen,, darunter steht "Vertreterversammlung". Zwischen den Feldern sind nummerierte Pfeile gezogen.

Das Genehmigungsverfahren für einen neuen Gefahrtarif durchläuft mehrere Instanzen

Nicht alle beruflichen Tätigkeiten sind gleich gefährlich. Daher hat der Gesetzgeber den Berufsgenossenschaften aufgegeben, einen Gefahrtarif aufzustellen. Der Gefahrtarif ist das zentrale Instrument, um die Beiträge dem Unfallrisiko entsprechend abzustufen. Je weniger Kosten für Unfälle und Berufskrankheiten in einem Gewerbezweig anfallen, desto günstiger wird der Beitrag.

Jedes Unternehmen gehört zu einem bestimmten Gewerbezweig. Daraus ergibt sich die Veranlagung zu einer Gefahrtarifstelle. Gewerbezweige, die technologisch verwandt sind oder vergleichbare Gefährdungsrisiken aufweisen, werden als Gefahrengemeinschaften in Gefahrtarifstellen zusammengefasst. Für jede Gefahrtarifstelle wird wiederum eine eigene Gefahrklasse errechnet. Die gibt das durchschnittliche Risiko der Tätigkeiten innerhalb einer Gefahrtarifstelle wieder.

Dazu werden für jede Gefahrtarifstelle die Kosten der vergangenen vier bis sechs Jahre ermittelt und ins Verhältnis zur Entgeltsumme gesetzt. Die Gefahrklasse einer Tarifstelle gilt für alle Unternehmen der Gefahrengemeinschaft unabhängig vom Einzelrisiko.

Laufende Aktualisierung

Die Gefahrklasse ist „Messzahl für das Versicherungsrisiko“. Gefahrklassen werden nicht nach abstrakten Gefahren festgesetzt, sondern müssen laufend den tatsächlichen Gefährdungsrisiken angepasst werden. Änderungen der Gefährdungsrisiken treten zum Beispiel durch technologische Entwicklungen, geänderte Produktionsverfahren und Präventionswirkungen ein. Aus diesem Grund muss der Gefahrtarif spätestens alle sechs Jahre neu beschlossen werden.

Der Gefahrtarif ist jedoch nicht nur ein reines Rechenergebnis. Er muss auch in sich ausgewogen sein. Mit deutlichen Veränderungen in der Unfallhäufigkeit oder sehr starken Lohnsummenschwankungen muss sorgsam umgegangen werden. Dabei besteht ein gewisser Gestaltungsspielraum. Nicht jede rechnerisch ermittelte Gefahrklasse muss zwingend in den Gefahrtarif übernommen werden. Er ist vielmehr als solidarisches Gesamtwerk zu verstehen. Am 1. Januar 2021 beginnt bei der BG ETEM eine neue Gefahrtarifperiode. Die Geltungsdauer des bisherigen Tarifs endet und es tritt ein neuer Gefahrtarif in Kraft.

 

Heike Eilhardt

Der Weg zum Gefahrtarif der BG ETEM

  1. Die Unfallkosten und Entgeltsummen der letzten vier bis sechs Jahre werden dem Gefahrtarifausschuss aus Vertretern des Vorstands und der Vertreterversammlung vorgelegt. Der Ausschuss erarbeitet einen Entwurf für den neuen Gefahrtarif und legt ihn dem Bundesamt für Soziale Sicherung zur Prüfung der Genehmigungsfähigkeit vor.
  2. Das Bundesamt bestätigt die Genehmigungsfähigkeit des Entwurfs.
  3. Der Gefahrtarifausschuss empfiehlt dem Vorstand, den Entwurf der Vertreterversammlung vorzulegen.
  4. Der Vorstand legt der Vertreterversammlung den Entwurf vor.
  5. Die Vertreterversammlung beschließt den neuen Gefahrtarif und
  6. legt ihn dem Bundesamt zur Genehmigung vor.
  7. Das Bundesamt für Soziale Sicherung genehmigt den neuen Gefahrtarif der BG ETEM.

So errechnet sich Ihr Beitrag

Die BG ETEM ist gesetzliche Unfallversicherung für rund 4 Millionen Menschen in über 200.000 Mitgliedsunternehmen. Sie unterstützt die Betriebe bei Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz, kümmert sich um Verletzte und Erkrankte und sorgt für eine bestmögliche Wiedereingliederung.

Die Aufgaben der BG ETEM werden durch die Mitgliedsunternehmen in einem nachträglichen Umlageverfahren finanziert. Die jährlichen Beiträge werden so bemessen, dass sie die Kosten für die gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben decken. Gewinne dürfen dabei nicht entstehen.

Dazu wird der finanzielle Aufwand der BG ETEM (Ausgaben abzüglich Einnahmen) ins Verhältnis zum Gesamtentgelt aller Versicherten gesetzt. Das Ergebnis fließt als Umlageziffer in die Formel zur Berechnung des Beitrags ein. Die Umlageziffer wird jedes Jahr neu berechnet.

Lohnsumme x Gefahrklasse x Umlageziffer = Beitrag

Ausgabe 5.2020

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