etem - Das Magazin Ihrer Berufsgenossenschaft
Berufskrankheitenrecht

Gezielte Prävention statt Berufsaufgabe

Collage aus mehreren Bildern zum Thema Berufskrankheiten, man sieht den Umgang mit chemischen Flüssigkeiten, einen Handwerker mit Bohrmaschine, eine Beschäftigte in einem Textilreinigungsunternehmen, eine Beschäftigte im Elektrobereich, eine Frau, die sich die Hände eincremt, einen Lagerarbeiter, der sich den schmerzenden Rücken hält, eine Ärztin mit Röntgenaufnahme einer Lunge, ein Hautärztin bei der Untersuchung eines Patienten, Behälter mit giftigen Substanzen, gelagerte Schmutzwäsche in einer Wäscherei sowie schmerzende Handgelenke über einer Computertastatur.

Berufsgenossenschaften und Unfallkasse übernehmen die Heilbehandlungskosten für beruflich bedingte Krankheiten.

Am 1. Januar 2021 sind verschiedene Änderungen im Sozialgesetzbuch (SGB) VII in Kraft getreten. Diese betreffen auch das Recht der Berufskrankheiten. Der Deutsche Bundestag hatte die Änderungen im Mai 2020 beschlossen.

Berufskrankheiten sind in der Berufskrankheitenliste aufgeführte Krankheiten, die durch besondere Einwirkungen verursacht sind und denen bestimmte Personengruppen durch ihre Arbeit in erheblich höherem Maß als die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind. Zu ihnen zählen unter anderem beruflich bedingte Hauterkrankungen, Lärmschwerhörigkeit, aber auch asbestbedingter Lungenkrebs. Berufsgenossenschaften und Unfallkassen als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung übernehmen die Kosten für Heilbehandlung, Rehabilitation und Entschädigung bei Berufskrankheiten.

Unterlassungszwang fällt weg

Bisher konnten einige Berufskrankheiten – darunter Haut-, Atemwegs- oder Bandscheibenerkrankungen – nur anerkannt werden, wenn die Betroffenen die Tätigkeit aufgeben, die zu der Erkrankung geführt hat. Diese Voraussetzung zur Anerkennung der Krankheitsbilder als Berufskrankheiten fällt seit diesem Jahr weg.

Die BG ETEM baut wie alle Berufsgenossenschaften und Unfallkassen ihre bestehenden Präventionsangebote für Versicherte aus, die an diesen Erkrankungen leiden. Sie berät die Betroffenen und bietet ihnen gegebenenfalls „individual-präventive Maßnahmen“ an. Das kann zum Beispiel eine gezielte Beratung am Arbeitsplatz sein. Diese Maßnahmen dienen dazu, einer Entstehung, Verschlimmerung oder dem erneuten Ausbruch der jeweiligen Berufskrankheit entgegenzuwirken.

Der Wegfall des Unterlassungszwangs wirkt sich auch auf Fälle aus der Vergangenheit aus. Die Unfallversicherungsträger ermitteln von sich aus rückwirkend bis 1997 alle Fälle, bei denen es zwar aus medizinischer Sicht notwendig gewesen wäre, die krankheitsverursachende Tätigkeit aufzugeben, die Versicherten selbst ihre Tätigkeit aber nicht aufgeben wollten. Wenn die seinerzeit festgestellte Erkrankung auch über den 01.01.2021 hinaus besteht, kann sie ab diesem Zeitpunkt als Berufskrankheit anerkannt werden. Sich daraus eventuell ergebende Leistungsansprüche werden gesondert geprüft.

Darüber hinaus können auch Versicherte, bei denen in der Vergangenheit keine medizinische Notwendigkeit zur Berufsaufgabe bei den vom Unterlassungszwang betroffenen Berufskrankheiten bestand, ihren Fall noch einmal prüfen lassen.

Einwirkungsermittlungen

Die Anerkennung einer Berufskrankheit setzt voraus, dass Versicherte bei der Arbeit schädigenden Einwirkungen ausgesetzt waren. Im Fall von asbestbedingtem Krebs muss zum Beispiel nachgewiesen sein, dass bei der Arbeit Asbestfasern freigesetzt wurden, die die Erkrankten eingeatmet haben.

Bei der Prüfung dieser besonderen Einwirkungen berücksichtigen die Unfallversicherungsträger nicht nur den betroffenen Arbeitsplatz, sondern auch Erkenntnisse, die an vergleichbaren Arbeitsplätzen oder zu vergleichbaren Tätigkeiten gewonnen wurden. Dies hilft insbesondere in den Fällen, in denen die eigentlichen Arbeitsplätze nicht mehr existieren.

Neu ist, dass die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen zukünftig Daten trägerübergreifend nutzen können, um Erkenntnisse über Belastungen an vergleichbaren Arbeitsplätzen zu bündeln.

Hintergrund

Berufskrankheiten mit Unterlassungszwang

Der sogenannte Unterlassungszwang bestand bei insgesamt neun Berufskrankheiten. Dies sind:

  • Erkrankungen durch Isocyanate (BK 1315)
  • Erkrankungen der Sehnenscheiden oder des Sehnengleitgewebes sowie der Sehnen- oder Muskelansätze (BK 2101)
  • Vibrationsbedingte Durchblutungsstörungen an den Händen (BK 2104)
  • Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule durch langjähriges Heben oder Tragen schwerer Lasten oder durch langjährige Tätigkeiten in extremer Rumpfbeugehaltung (BK 2108)
  • Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Halswirbelsäule durch langjähriges Tragen schwerer Lasten auf der Schulter (2109)
  • Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule durch Ganzkörperschwingungen (BK 2110)
  • Durch allergisierende Stoffe verursachte obstruktive Atemwegserkrankungen (BK 4301)
  • Durch chemisch-irritativ oder toxisch wirkende Stoffe verursachte obstruktive Atemwegserkrankungen (BK 4302)
  • Hauterkrankungen (BK 5101)

→ info

www.bgetem.de, Webcode 11266331 Informationen zu Berufskrankheiten

Erhalten Sie aktuelle Informationen direkt in Ihre Mailbox

Melden Sie sich jetzt für unseren Newsletter an, um über die aktuellsten Themen informiert zu werden und immer auf dem neuesten Stand zu sein.