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Berufskrankheiten-Verfahren

Mehr Transparenz

Das Foto zeigt drei Personen. In der Mitte zeigt ein Mann etwas auf seinem Tablet den anderen beiden Personen. Der junge Mann rechts hält ein Maschinenteil mit seiner linken Hand fest. Der dritte Mann auf der linken Seite hört ebenfalls zu und schaut auf das Tablet.

In einem Festellungsverfahren wird geprüft, ob Belastungen am Arbeitsplatz zum Entstehen einer Krankheit beigetragen haben.
 

Die BG ETEM erhielt im Jahr 2017 mehr als 5.500 Verdachtsanzeigen über das Vorliegen einer Berufskrankheit – von Ärzten, Unternehmen, Krankenkassen oder Versicherten und ihren Angehörigen. Die BG ETEM prüft das Vorliegen einer Berufskrankheit mit einem Feststellungsverfahren. In der Regel sind dafür umfangreiche Ermittlungen zum Tätigkeitsbild der er-krankten Person sowie zum medizinischen Sachverhalt notwendig.

Zunächst wird die Arbeitsvorgeschichte ermittelt. Hier wird geprüft, welchen Belastungen und Einwirkungen die Erkrankten während ihres Arbeitslebens ausgesetzt waren. Dafür werden die Betroffenen selbst und die Betriebe, bei denen sie beschäftigt waren, mit einem Fragebogen um Auskunft gebeten.

Oft sind weitere persönliche Gespräche mit den Erkrankten notwendig und sinnvoll, um die Einwirkungen genau ermitteln zu können. Dazu kommen zusätzliche Ermittlungen und gegebenenfalls Messungen am Arbeitsplatz durch den Präventionsdienst der BG ETEM. Hintergrund ist, dass eine schädigende berufliche Einwirkung zu der gemeldeten Erkrankung fest-gestellt werden muss. Ohne eine solche Einwirkung kann eine Berufskrankheit nicht entstehen. So ist z. B. eine berufsbedingte Lärmschwerhörigkeit ohne beruflichen Lärmeinfluss in Höhe von mindestens 85 dB(A) nach bestehender Rechtslage ausgeschlossen.

Neue Regelung

Die Unfallversicherungsträger haben vereinbart, dass die Versicherten die Ermittlungsergebnisse zur Kenntnis erhalten, bevor abschließend über das Verfahren entschieden wird. Bisher erhielten sie die Ergebnisse in der Regel erst danach.

Das ist jetzt anders: Seit September 2017 verschickt die BG ETEM die Ermittlungsergebnisse vor einer abschließenden Entscheidung an die Versicherten. Dadurch wird das Feststellungsverfahren der BG ETEM bei Berufskrankheiten zunehmend transparent und verständlicher gestaltet. Die Betroffenen können das Verfahren von Beginn an nachvollziehen und mitverfolgen.

Etwaige Missverständnisse, Unklarheiten oder auch Darstellungsfehler in den Ermittlungen können bereits vor einer abschließenden Entscheidung ausgeräumt werden, indem die Betroffenen die Sachverhalte in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der Bezirksverwaltung klarstellen.

Aufgrund der komplizierten Anforderungen des Berufskrankheitenrechts sind die Ermittlungsergebnisse zu Arbeitsplatzexpositionen manchmal nur schwer nachzuvollziehen. So müssen zum Beispiel bei manchen Berufskrankheiten Einwirkungen in einer bestimmten Intensität vorliegen. Dazu haben Gesetzgeber und Rechtsprechung bei einigen Berufskrankheiten sogenannte Mindestbelastungsdosen eingeführt.

Im Rahmen der Expositionsermittlungen muss in diesen Fällen die individuelle Belastungsdosis für die Betroffenen errechnet werden. Informationsblätter erläutern, was eine solche Dosis ist und was der Dosiswert bedeutet. Versicherte erhalten sie gemeinsam mit Stellungnahme und Berechnung.

Berufskrankheiten

Berufskrankheiten (BK) sind Erkrankungen, die Versicherte durch ihre berufliche Tätigkeit erleiden und die in der Berufskrankheiten-Verordnung aufgeführt sind.

Ursache für eine Berufskrankheit können verschiedene gesundheitsschädliche Einwirkungen sein. Insbesondere kommen bestimmte Chemikalien und physikalische Einflüsse in Betracht. Ob eine BK vorliegt, muss jeweils im Einzelfall geprüft werden.

Das BK-Recht ist vielschichtig und für Außenstehende oft schwer nachvollziehbar. Bereits seit Längerem gibt es Anstöße der gesetzlichen Unfallversicherung, das BK-Recht weiterzuentwickeln. Im Vordergrund stehen dabei Aspekte der Qualitätssicherung und der Transparenz bei der Ermittlung von Arbeitsplatzexpositionen.

Weitere Schritte

Konnte eine Gefährdung am Arbeitsplatz festgestellt werden, ist zu klären, ob diese schädigende Einwirkung die Krankheit aus medizinischer Sicht hervorgerufen hat. Hierzu wird regelmäßig die Krankheitsvorgeschichte ermittelt. Oft ist auch ein Sachverständigengutachten erforderlich. Der Erkrankte hat die Möglichkeit, einen Gutachter auszuwählen.

Die Berufsgenossenschaften haben keine eigenen ärztlichen Gutachter, sondern vergeben Aufträge an externe Fachärzte (je nach Beschwerdebild z. B. HNO-Ärzte, Chirurgen, Orthopäden, Neurologen etc.). Die Gutachter verfügen – zusätzlich zu ihren Fachkenntnissen – über umfangreiches Wissen im Unfallversicherungsrecht. Das stellt die Neutralität und Qualität eines Gutachtens sicher. Sobald es vorliegt, können Erkrankte eine Kopie erhalten.

Vor einer Entscheidung über das Vorliegen einer Berufskrankheit sind die zu-ständigen Gewerbeärzte als Vertreter der staatlichen Arbeitsschutzbehörden zu beteiligen. Bei Bedarf beurteilen sie erneut die bisherigen Ermittlungen und Ergebnisse. Auf diese Weise hat eine unabhängige staatliche Stelle die Möglichkeit, das Verfahren zu überprüfen.

Über die Anerkennung oder Ablehnung von Renten entscheidet anschließend der Rentenausschuss der BG ETEM. Diesem Ausschuss gehören je ein ehrenamtlicher Vertreter der Arbeitgeber und der Versicherten an. Die Erkrankten erhalten einen Bescheid über die Entscheidung. Sollten sie nicht damit einverstanden sein, können sie Widerspruch einlegen oder später auch vor dem Sozialgericht klagen.

„Nur durch transparente Prozesse unter Einbindung der Betroffenen kann eine klare, nachvollziehbare und verständliche Entscheidung getroffen werden“, sagt Gülcan Miyanyedi, Leiterin der Grundsatzabteilung bei der BG ETEM. „Diesen Weg werden wir auch in Zukunft weiter beschreiten und ausbauen.“

Raimund Kaup und Dr. Jens Seibel

Wer hilft bei Verdacht auf eine Berufskrankheit: www.bgetem.de, Webcode 12915485

Informationen zu Berufskrankheiten: www.dguv.de, Webcode d1296

Informationen zur Anerkennung von Berufskrankheiten: www.baua.de

Informationen zu den Aufgaben der gesetzlichen Unfallversicherung: www.bmas.de – Themen – Soziale Sicherung –Unfallversicherung

 

Ausgabe 2.2018

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